Studieninstitut Westfalen-Lippe: Fortbildung

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Lern- und Veranstaltungsplattform „Moodle“

§ 1 Zweck - Was ist »Moodle« und wofür kann es genutzt werden?

Moodle ist eine freie Lernplattform, die weltweit an Schulen, Universitäten und Firmen für E-Learning- und Blended-Learning-Projekte eingesetzt wird. Moodle unterstützt die Kommunikation zwischen Lehrenden und Lernenden, die Distribution und das Training von Lehrinhalten sowie die kollaborative Erarbeitung von Wissen.

Die Lernplattform wird am stiwl für die Vorbereitung und Durchführung der (digitalen) Lehre eingesetzt. Angebote (z. B. Kurse) innerhalb der Lernplattform dürfen nur von Mitgliedern des stiwls für diese Zwecke erstellt und betrieben werden. Die Lernplattform darf beispielsweise nicht für kommerzielle Angebote genutzt werden.

Die Nutzung der Lernplattform für Online-Prüfungen (z. B. anstelle einer Papierklausur) wird nicht unterstützt, da Anforderungen wie z. B. Ausfallsicherheit oder Archivierung, wie sie für Online-Prüfungen notwendig sind, aktuell nicht gewährleistet werden können und bislang keine entsprechende prüfungsrechtliche Freigabe vorliegt.

§ 2 Nutzungspflichten

Durch die Registrierung wird dem*der Nutzer*in ein nicht übertragbares, einfaches Nutzungsrecht der Lernplattform übertragen.

Alle anderen Nutzungen der Lernplattform als die unter § 1 beschriebenen ‑ insbesondere private und/oder gewerbliche Nutzungen ‑ sowie die Nutzung für Marketingzwecke oder Profiling im Sinne der DSGVO sind ausdrücklich untersagt.

Allen Nutzer*innen der Lernplattform ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu speichern, weiterzuverarbeiten, zu verändern, zu unterdrücken oder zu löschen. Dem*der Nutzer*in zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf ausschließlich zur Verarbeitung der erstellten Inhalte im Sinne der zweckgemäßen Nutzung der Lernplattform benutzt werden. Ein vom Zweck abweichender Gebrauch ist untersagt.

Die Nutzenden sind verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen insbesondere des Urheberrechts und des Datenschutzrechts einzuhalten.

Bei der Verlinkung auf externe Websites ist durch den*die Nutzer*in zu prüfen, dass diese keine rechtswidrigen Inhalte aufweisen und die Linksetzung auch im Übrigen nicht gegen geltendes Recht verstößt, z. B. unter Umgehung von Schutzmaßnahmen erfolgt.

Nutzende dürfen keine gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßende, pornographische, obszöne, diffamierende, verleumderische, beleidigende, bedrohende, volksverhetzende oder rassistische Inhalte in die Lernplattform einstellen.

Auch das Einstellen von Inhalten zum Zwecke der Werbung jeder Art sowie die Übermittlung von Informationen, welche Schadware, z. B. einen Virus, einen Fehler, Manipulationen oder ähnliche schädigende Elemente enthalten, ist untersagt, ebenso wie das Einstellen von Inhalten, die das Ansehen des stiwls schädigen.

§ 2.1 Besondere Pflichten im Umgang mit personenbezogenen Daten

Im Rahmen von Kursen haben Sie Zugriff auf personenbezogene Daten, z. B. die Namen und E-Mail-Adressen oder Foreneinträge von Lehrgangsteilnehmenden. Alle Nutzer*innen sind verpflichtet, die ihnen zugänglichen Daten anderer Nutzer*innen, sowie entsprechende personenbezogene Daten, zu denen sie Zugang erhalten, streng vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben oder zweckwidrig zu verarbeiten. Eine Verarbeitung aufgrund eines Gesetzes oder einer entsprechenden schriftlichen Einwilligung der oder des jeweils Betroffenen bleibt hiervon unberührt.

Besondere Kategorien von personenbezogenen Daten dürfen nur nach den Vorgaben der DSGVO und sonstiger gesetzlicher Vorgaben mit ausdrücklicher schriftlicher und wirksamer Einwilligung der oder des Betroffenen zweckgebunden ins System eingestellt werden. Es besteht die Pflicht, vorrangig nur anonymisierte bzw. pseudonymisierte Daten zu nutzen.

§ 2.2 Urheberrecht

Alle auf der Lernplattform eingestellten Materialien sind urheberrechtlich geschützt, sofern es nicht ausdrücklich anders angegeben ist. Das bedeutet, dass die Inhalte für den persönlichen Gebrauch im Rahmen der Durchführung des Kurses bestimmt sind, nicht an Dritte ohne schriftliche Zustimmung des Urhebers weitergegeben und weder vervielfältigt noch verändert werden dürfen. Dies gilt auch für Materialien, die während des Kurses durch Teilnehmende einzeln oder gemeinsam erstellt werden. Unabhängig von der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit erklären sich alle Nutzer*innen bereit, dass persönlich erstellte Materialien für Kurszwecke genutzt werden dürfen. Das stiwl behält sich vor, Kurse, die gegen die rechtlichen Bestimmungen verstoßen, zu löschen und ggf. weitere rechtliche Maßnahmen einzuleiten.

§ 2.3 Pflichten von Nutzer*innen mit erweiterten Rechten (z. B. Dozierende, Mitarbeitende der Verwaltung)

Nutzende mit erweiterten Rechten (Dozierende, Mitarbeitende der Verwaltung) haben weitreichende Rechte, um Ihre Kurse zu gestalten und zu betreiben und müssen sich hierbei an die gesetzlichen Vorgaben halten. Dabei sind besonders folgende Punkte wichtig:

§ 2.3.1 Verantwortlichkeit

Dozierende sind für die gesetzeskonforme Konfiguration, den Inhalt und Betrieb ihres Kurses verantwortlich. Ist in einem Kurs kein*e Dozierende*r eingetragen, so ist jeweils der*die Mitarbeitende der Verwaltung der darüber liegenden Kursbereiche für den Kurs verantwortlich. Mitarbeitende der Verwaltung sollten daher darauf achten, dass jedem Kurs in ihrem Bereich mindestens ein*e Dozierende*r zugeordnet ist.

§ 2.3.2 Zugriffssteuerung

Inhalte der Lernplattform können, abhängig von der im jeweiligen Kurs verwendeten Zugriffssteuerung (z. B. Einschreibemethode, Rechte, Gruppen), entweder öffentlich zur Verfügung gestellt werden, oder je nach genutztem Verfahren einer eingeschränkten Nutzergruppe geschützt angeboten werden. 

Dozierende und Mitarbeitende der Verwaltung mit dem Recht zur Zugriffssteuerung haben die Aufgabe, die von ihnen vergebenen Rollen und Rechte (z. B. Rollen, Einschreibemethoden, Einschreibeschlüssel, Freigabe für Gruppen, Rechtevergabe auf Kursebene) fortlaufend auf Aktualität zu überprüfen und ggf. anzupassen bzw. zu aktualisieren.

Hierbei sind gesetzliche Vorgaben, insbesondere zur Nutzung/Bereitstellung nutzungsrechtlich geschützter Werke (UrhWissG) sowie zur Erhebung, Verarbeitung und Zugänglichmachung personenbezogener Daten (DSGVO) einzuhalten. Zugangsschlüssel (z. B. Kursschlüssel, Schlüssel für Tests) sind regelmäßig zu ändern und nur der gezielten Nutzergruppe zur Verfügung zu stellen. Erweiterte Rechte dürfen nur an Personen vergeben werden, die dazu berechtigt sind, diese Rechte zu haben (z. B. über einen entsprechenden Arbeitsvertrag, der auf die Dienstaufgaben verpflichtet).

§ 2.3.3 Speicherung prüfungsrechtlich relevanter Daten

Prüfungsrechtlich relevante Daten (inklusive Prüfungstermine) dürfen nicht ausschließlich auf der Lernplattform gespeichert werden. Die Lernplattform darf nicht als Prüfungsarchiv verwendet werden. Teilnehmerbezogene Daten werden vom System der bzw. dem jeweiligen registrierten Teilnehmenden zugeordnet und gehen bei einer Löschung der Datenbank oder der Nutzerprofile verloren (bspw. nach Lehrgangsende). Einer für die Verwaltung von Prüfungsleistungen notwendigen Aufbewahrungspflicht kann daher nicht nachgekommen, eine dafür nachhaltige Speicherung über mehrere Jahre nicht gewährleistet werden.

§ 2.3.4 Anbindung externer Angebote

Personen mit erweiterten Rechten (z. B. Dozierende, Verwaltungsmitarbeiter*innen) haben die Möglichkeit externe Angebote, z. B. über das Einbetten von Videos, anzubinden, so dass Daten der Nutzer*innen an das externe System übertragen werden können. Für die Umsetzung und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben ist jeweils die Person mit erweiterten Rechten verantwortlich und nicht die Systembetreuung.

§ 3 Weitere Regelungen

§ 3.1 Haftung auf Seiten der Nutzer*innen

Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzer*innen gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die hier genannten Regelungen haften die Nutzer*innen nach den gesetzlichen Vorschriften für den entstandenen Schaden.

§ 3.2 Ausschluss von der Nutzung

Bei schweren und/oder fortgesetzten Verstößen können Nutzer*innen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des Systems ausgeschlossen werden.

Zum Ausschluss berechtigt ist grundsätzlich das Studieninstitut in Absprache mit der aus- und weiterbildenden Verwaltung. Dem Ausschluss geht grundsätzlich eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, voraus.

Erst dann, wenn der*die betreffende Nutzer*in sein*ihr Verhalten daraufhin nicht erkennbar ändert, kann der Ausschluss ausgesprochen werden. Ausgeschlossene Nutzer*innen können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch für den Fall, dass der Betreiber des Systems einen begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z.B. E-Mail-Missbrauch, Verbreitung schädlicher Dateien über Dateiupload).

§ 3.3 Haftung des Studieninstituts

Das Studieninstitut haftet als Betreiberin der Lernplattform ausschließlich für grob fahrlässige bzw. vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Das gilt insbesondere auch für solche Schäden, die durch das Herunterladen von Software oder Materialien von Nutzenden entstehen. Das Studieninstitut ist von Ansprüchen Dritter wegen der Nichtbeachtung von Urheberrechten durch die Nutzenden der Lernplattform von diesen auf erstes Anfordern freizustellen. Die Haftung für Personenschäden folgt aus dem Gesetz.

§ 3.4 Änderung der Nutzungsbedingungen

Das Studieninstitut behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu erweitern oder zu ändern.

Über Änderungen an den Nutzungsbedingungen werden Nutzer*innen der Lernplattform fortlaufend informiert. Die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen sind auf der Lernplattform veröffentlicht.

§ 3.5 Rechtswirksamkeit

Diese Ausführungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.